01.11.2008 Chile

Der lange Schatten des Generals

CODEPU – Corporación de Promoción y Defensa de los Derechos del Pueblo (Vereinigung zur Verbreitung und Verteidigung der Rechte des Volkes)

Auch aus Sicht von CODEPU gab es in den letzten Jahren Fortschritte in Chile: Die Anerkennung der internationalen Menschenrechtskonventionen und des Völkerrechts auch in der praktischen Rechtssprechung führten zu Gerichtsverfahren gegen wichtige Verantwortliche der Verbrechen der Diktaturzeit. Auch die Wahl von Michelle Bachelet zur Präsidentin und die Verfassungsreformen, die die Unterordnung des Militärs unter die zivile Gewalt brachten, symbolisieren den positiven Trend.

Dennoch gibt es auch erfolgreiche Versuche von Militärs, vor Gericht auf Amnestiegesetze zu rekurrieren. Weiterhin steht die Umsetzung der UN Empfehlung aus, erneut einen Zeitraum für die Beantragung der Anerkennung als Opfer der Diktaturzeit zu öffnen.

Primär geht es CODEPU um Unterstützung für die Überlebenden der Menschenrechtsverletzungen der Diktatur, wie Folteropfer, kollektive politische Gefangene und Menschenrechtsverteidiger - insbesondere um diejenigen, die noch keine "Wiedergutmachungsleistung" erhielten.

Im Februar 2005 wurde per Gerichtsurteil der Fonds der Stiftung Presidente Allende (FPA) geschaffen, der 8 Mio. Dollar aus Pinochets Vermögen verteilt. Bis Ende 2005 gingen fristgemäß über CODEPU ca. 30.000 Anträge auf Opferentschädigung ein, die auch ein Ausdruck der Forderung nach Gerechtigkeit und Entschädigung sind.

In 2006 will CODEPU versuchen, den zwischen 4.000 bis 10.000 geschätzten Opfern, die noch nicht berücksichtigt wurden, durch neue Fristen zu ihrem Recht zu verhelfen. Weiterhin sollen etliche Personen, die erwiesenermaßen an Folter und anderen Menschenrechtsverbrechen beteiligt waren und durch die Amnestiegesetze straflos blieben, öffentlich gemacht werden.

Eine entscheidende Möglichkeit für die Fortführung der Anerkennungsprocedere von Opfern der Diktatur kann die Gründung eines Menschenrechts-Instituts sein. Sie wurde im April 2006 mit unter anderem diesem Auftrag von der nationalen Menschenrechts-Kommission beschlossen. Der Institutsgründung widersprochen haben rechte Abgeordnete, und so sieht es CODEPU in 2006 auch als seine Aufgabe an, für die Institutsgründung zu kämpfen.

CODEPU arbeitet daneben weiterhin in der psychosozialen Beratung und juristischen Begleitung von Opfern schwerwiegender Menschenrechts-Verbrechen, in der Menschenrechts-Bildung und der Recherche, Dokumentation und Publikation von Menschenrechts-Verstössen.

Der medico Beitrag garantiert nun die Existenz einer minimalen Infrastruktur. Wir bitten Sie um Spenden unter dem Stichwort: Chile