medico Rundschreiben 02/2008

Eine globale Alternative formulieren

Perspektiven der sozialen Aneignung. Von Karl-Heinz Roth.

Dass medico international als eine global vernetzte Organisation seit 40 Jahren agiert, ist ein Zeichen der Ausdauer, der Hartnäckigkeit und der Bereitschaft, Lernprozesse einzugehen, die ungewöhnlich ist. Meine Geschichte mit medico international war immer nur vermittelt. In den 1970er Jahren, nach unserem medizinischen Staatsexamen, war eine Gruppe von jungen Ärztinnen und Ärzten entstanden, die in der Dritten Welt aktiv werden wollte. Einige der Kolleginnen und Kollegen nahmen damals auch mit medico international Kontakt auf. Wir alle hatten den Plan, uns zu qualifizieren, um in den Befreiungsbewegungen zu arbeiten. Einige dieser Kolleginnen und Kollegen sind noch heute im Süden. Andere sind zurückgekehrt. Darunter auch ich. Die Erfahrungen, die ich in den 1970er Jahren im Nahen und Mittleren Osten sammelte, in den Palästinenserlagern oder im Süden von Teheran, haben mich extrem geprägt. Sie haben mir schon damals vermittelt, was der Süden ist. In den medizinischen Camps und in den Hospitälern der Flüchtlingslager in Teheran habe ich den Süden und seine sozialen Wirklichkeiten kennen gelernt – und nicht mehr vergessen. Zurückgekehrt bin ich in eine Enklave des Südens im Norden und arbeitete fast 20 Jahre lang als Mediziner in einem Slum-Viertel einer sehr prächtigen norddeutschen Hafenstadt. Ich habe dort auch Flüchtlinge und Illegale betreut und wir haben Versorgungsstrukturen für Durchreisende, darunter auch damalige Kader der Befreiungsbewegungen, aufgebaut. Diese 20 Jahre waren in vieler Hinsicht eine Fortsetzung der Erfahrungen aus den 70er Jahren. Es sind Erkenntnisse, die ich in manchen Aspekten mit meinen theoretischen Anstrengungen, mit meinen eigenen politischen Orientierungen nur schwer vereinbaren konnte. Aber sie sind immer präsent geblieben.
In den 1990er Jahren versuchte ich diese Erfahrung zusammenzutragen, nicht zuletzt um sie mit den globalen Entwicklungen zu vergleichen und sie darin zu integrieren. Dabei habe ich alles das virtuell und real miterlebt, was Sie alle miterlebt haben: die Vertreibung von Hunderten von Millionen Menschen in einem neuen Zyklus der kapitalistischen Entwicklungen und ihre Erniedrigung, ihre Demütigung und ihre Umwandlung in Vagabunden und Landlose. Hinzu kommen die Milliarden von Menschen, die in diesem Zyklus des entfesselten Kapitalismus ihre sozialen Sicherheiten verloren haben, die bisher über die Arbeitsverhältnisse definiert waren. In der Beschäftigung mit dieser Entwicklung ist mir klar geworden, dass es gegen diese entfesselte Dynamik, die tatsächlich katastrophale Tendenzen enthält, auch Gegenperspektiven gibt, die weltweit im Süden und Norden entstehen.
Eine Gegenperspektive stellen beispielsweise auch die massenhaften Bewegungen der Migration dar, die transkulturelle und transnationale Erfahrungen transportiert haben und transportieren. Ich meine damit nicht nur die Bewegung der Flüchtlinge, sondern auch die Massenmigration der höher qualifizierten Segmente der Subalternen. Das wird oft vergessen. Ich denke, dass dies eine ganz wesentliche Erfahrung ist, die auch einen Hintergrund dafür bildet, dass wir überhaupt Gegenperspektiven diskutieren können.
Zweitens gibt es das Phänomen einer neuen Urbanisierung von unten. Seit einigen Jahren leben zum ersten Mal mehr Menschen in den Städten als auf dem Land. Sie leben in Slum-Citys, die sie zu einem erheblichen Teil selbst illegal bauen. Es gibt die Erfahrung der Prekarisierung, des Verstoßenwerdens aus gesicherten Arbeitsverhältnissen. Ungeschützte Arbeitsverhältnisse, Zeitarbeitsverhältnisse, geringfügige Beschäftigungen, scheinselbständige Beschäftigungen bilden ein Massenphänomen, das im Süden immer die Majorität der Ausbeutung dargestellt hat und jetzt zunehmend in den Norden eingedrungen ist. Es gibt also Parallelen. Es gibt Tendenzen, aus denen eine globale Alternative formuliert werden kann.
Diese Tendenzen sind völlig vage und unsicher. Sie können in zwei Richtungen gewendet werden. Zum einen in die Perspektive einer solidarischen Formierung des Widerstands, einer Klassenformierung, oder aber in die Richtung einer Fragmentierung, eines Gegeneinanders und eines ethnopolitischen Ausgespieltwerdens. Mit diesen Ausgangssituationen sind wir konfrontiert. Ich glaube, dass es möglich sein sollte, aus dieser Analyse einige Schlussfolgerungen zu ziehen, die es uns ermöglichen, neu zu handeln und neue Konzepte des Handelns zu entwickeln. Der zentrale Punkt, an dem sich Widerstand und Gegenperspektiven aufeinander zu bewegen könnten, ist meines Erachtens die soziale Aneignung. Die soziale Aneignung von Wasser, von Elektrizität, von Boden, aber auch von Produktionsmitteln und Technologie, im Süden wie im Norden. Soziale Aneignung bedeutet Behauptung und Entwicklung eines sozialen Existenzrechts, bedeutet, die enteigneten, die privatisierten, die kommerzialisierten Güter dieser Erde wieder in öffentliche Güter zu verwandeln. Und sie in einer egalitären, basisdemokratischen Weise zu nutzen und zu verwalten. Das, meine ich, sind Ausgangspunkte, die trotz aller Katastrophentendenzen auch ein Stück weit zur Hoffnung berechtigen.
Soziale Aneignung findet seit den letzten 20, 30 Jahren als Widerstand gegen den neuen entfesselten Kapitalismus vor allem in lokalen und regionalen Zusammenhängen statt. Es gibt so etwas wie einen kommunalen Sozialismus, der ganz unterschiedliche Aspekte hat und von den Bewegungen der Landlosen bis hin zur sozialen Aneignung von Sicherungssystemen, die selbstverwaltet werden, reicht. Diese lokalen und regionalen Tendenzen sind seit längerem auch vernetzt. Sie sind verknüpft durch Netzwerke, durch Strukturen der Sozialbewegungen, die in ihnen agieren, die sie vertreten, die mit ihnen kooperieren und die ihnen helfen. Auch medico würde ich hier verorten. Das Spektrum reicht sehr weit und geht von Initiativen, die direkt intervenieren, bis hin zu solchen, die die Funktion von Mediatoren wahrnehmen. Daraus hat sich in den letzten Jahren eine Spannung ergeben, von der ich denke, dass es möglich sein müsste, sie produktiv zu wenden. Denn soziale Aneignung, und das ist Erfahrung der letzten 20 Jahre, bedeutet zunächst nicht sehr viel, wenn sie nicht verstetigt wird. Wenn sie nicht verrechtlicht wird, wenn sie nicht institutionalisiert wird. Und genau da könnte die Funktion der Netzwerke und sozialen Bewegungen liegen, indem sie die globalen Initiativen miteinander verbinden und koordinieren. Zugleich könnten sie Strukturen bereitstellen, die das Erkämpfte versuchen zu verrechtlichen, also unumkehrbar zu machen. Ich halte das für einen ganz entscheidenden Punkt.
Aber ich meine auch, dass wir darüber nachdenken sollten, inwieweit wir nicht globale Gegeninitiativen in einem strukturellen Sinn angehen sollten. Es stellt sich die Frage und Aufgabe, wie weit wir bestimmte Probleme der sozialen Aneignung, die nur noch umfassend gelöst werden können, beispielsweise die Durchsetzung weltweiter Lohn-, Arbeitszeit- und Arbeitsschutzstandards, auch auf die globale Ebene transformieren können. Das setzt eine radikale Globalisierung der Gewerkschaften voraus, die ein Teil unserer Sozialbewegungen sind. Das ist ein Diskussionspunkt, an dem es Kontroversen gibt, die wir aber austragen müssen. Genauso geht es darum, die Aneignungsprozesse der Subsistenzökonomie im Süden zu globalisieren. Es geht darum, das Recht auf Gesundheitsgüter jenseits der Patentgesetzgebung, jenseits der Restriktionen der kapitalistischen Verwertungen des Gesundheitswesens für alle Menschen zugänglich zu machen. Des Weiteren gibt es global aber auch noch Aufgaben, die ich als Schadensbegrenzung oder Abwicklungsoperationen bezeichnen würde. Dringend geboten ist eine radikale Abrüstung und dafür ist es dringend notwendig, die Eskalation der Rüstungssysteme anzugreifen. Gerade hier hat medico international den größten Erfolg erzielt. medico war eine der wesentlichen Gruppierungen, die die globale Ächtung der Landminen durchgesetzt hat. Das ist eine enorme Leistung, und ich möchte allen dafür danken, die hier als Unterstützerinnen und Unterstützer von medico arbeiten. Denn ich habe selbst noch im Nahen Osten erlebt, wie Landminen wirken. Es ist furchtbar.
Es gibt weitere Dinge, die nur global gelöst werden können: die Klimakatastrophe, der Klimaschutz, die Umweltkatastrophe. Es gibt die dringende Notwendigkeit, die massenhaften Flüchtlingsbewegungen zu unterstützen und den Kampf gegen die Grenzregimes und das Schengen-Regime aufzunehmen. All das sind Aspekte, wo wir Schadensbegrenzung und Abwicklungsoperationen zu leisten haben, um soziale Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und soziale Egalität durchzusetzen. In diesem Sinn möchte ich wie Vandana Shiva vorhin auf den ehrwürdigen Begriff "Sozialismus oder Barbarei" verweisen, denn ich bin der Meinung, dass es Hoffnung gibt. Wir sollten daher global und lokal vernetzt neue Initiativen starten. Und wir sollten dabei unsere Schritte genau durchdenken, um Koordinationsprozesse in Gang zu bringen, die die globale Gegenmacht gegen den entfesselten Kapitalismus stärken und eine Transformation des Weltsystems in die Wege leiten.

Karl Heinz Roth ist Arzt und einer der bekanntesten kritischen Sozialhistoriker Deutschlands. Sein 2005 erschienenes Buch "Der Zustand der Welt" skizziert auch Träger und Perspektiven antikapitalistischer Transformationsprozesse.